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Autor:Theodosius
Download als PDF Angemessenheit der Kosten der Unterkunft Wie der Leistungsträger die Angemessenheit der Kosten für Unterkunft und Heizung zu ermitteln und zu beurteilen hat, hat das BSG in seiner Rechtsprechung seit 2006 ausführlich...
Mittwoch, 19. Oktober 2011 | 503 Zugriffe |  E-Mail | Report | weiter...
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Autor:Administrator
Download als PDF Anrechnung einer Rückerstattung vom SGB II-Leistungsträger gezahlter Mietnebenkostenvorauszahlungen Lt. Gesetzesbegründung "Gesetz zur Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitsuchende", Bt-Dr 16/1696 (ab S. 26 unter "Zu...
Montag, 10. Januar 2011 | 312 Zugriffe |  E-Mail | Report | weiter...
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Autor:Administrator
Download als PDF Folgende Unterlagen sind i. d. R. zur Feststellung und Berechnung des ALG-II-Anspruchs nicht zwingend erforderlich. Diese Daten dürfen daher nicht bzw. nur unter bestimmten Voraussetzungen erhoben bzw. gespeichert werden! ...
Montag, 10. Januar 2011 | 275 Zugriffe |  E-Mail | Report | weiter...
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Autor:Administrator
Download als PDF Was ist eine Eingliederungsvereinbarung (EGV)? Eine EGV ist ein öffentlich rechtlicher Vertrag i.S.v. § 53 SGB X. Du kannst es auch als eine Zielvereinbarung zwischen dir und deinem Jobcenter (JC) betrachten, die die Leistungen...
Montag, 10. Januar 2011 | 1006 Zugriffe |  E-Mail | Report | weiter...
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Autor:Administrator
Download als PDF Grundlagen a) Durch den Widerspruch wird das Vorverfahren gemäß § 83 SGG eröffnet. Wird kein oder kein fristgerechter Widerspruch eingelegt, wird der Verwaltungsakt i.d.R. rechtlich bindend (§ 77 SGG). Damit wird es...
Montag, 10. Januar 2011 | 355 Zugriffe |  E-Mail | Report | weiter...
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Autor:Administrator
Im August 2007 wurde § 93 Abs. 8 Abgabenordung (AO) dahingehend ergänzt, dass auch u.a. die Verwaltung der Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch das Recht erhalten, nach belieben, also ohne besonderen Grund,...
Montag, 10. Januar 2011 | 248 Zugriffe |  E-Mail | Report | weiter...
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Autor:Administrator
Download als PDF Mit Urteil B 14 AS 45/07 R vom 19.09.2008 hat das Bundessozialgericht unter Vorsitz von Peter Udsching erklärt, dass die Forderung der Vorlage von Kontoauszügen der letzten 3 Monate sowohl bei Erst- als auch bei...
Montag, 10. Januar 2011 | 320 Zugriffe |  E-Mail | Report | weiter...
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Autor:Administrator
Download als PDF 1) Wie funktioniert eine Kontopfändung? Du hast ein Girokonto bei der Bank/Sparkasse und Schulden. Deine Bank erhält nun einen Pfändungs- und Überweisungsbeschluss (kurz „Pfüb") eines Ihrer Gläubiger. Sie wird dadurch...
Montag, 10. Januar 2011 | 274 Zugriffe |  E-Mail | Report | weiter...
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Autor:Administrator
Download als PDF Sanktionen nach SGB II § 31 sind rechtlich nur zulässig, wenn: - der zugrunde liegende Verwaltungsakt rechtmäßig war, - ein in § 31 Abs. 1 SGB II genannter Grund für die Pflichtverletzung vorliegt, - der Betroffene zuvor...
Montag, 10. Januar 2011 | 335 Zugriffe |  E-Mail | Report | weiter...
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Autor:Administrator
Download als PDF Anspruch auf Leistungen aus dem Vermittlungsbudget haben Ausbildungssuchende sowie Arbeitslose und von Arbeitslosigkeit bedrohte Arbeitsuchende. Maßgeblich ist die Versicherungspflicht zur Arbeitslosenversicherung. D.h. der Bezug...
Montag, 10. Januar 2011 | 284 Zugriffe |  E-Mail | Report | weiter...
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Autor:Lonely Wolf
Download als PDF Oft redet sich der Leistungsträger mit irgendwelchen internen Problemen heraus oder vertröstet einen Hilfebedürftigen von einer Woche zur nächsten - das ist rechtswidrig! Die oft vorgeschobenen Gründe wie...
Dienstag, 23. August 2011 | 334 Zugriffe |  E-Mail | Report | weiter...
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Autor:Administrator
Download als PDF Als ALG II-Bezieher unterliegst Du u. a. der allgemeinen Meldepflicht (§ 309 SGB III), die Teil deiner Mitwirkungspflicht (§ 56 - § 62 SGB II) ist. Demnach bist Du verpflichtet während der Zeit, in der Du ALG II-Leistungen in...
Montag, 10. Januar 2011 | 299 Zugriffe |  E-Mail | Report | weiter...
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Autor:Administrator
Download als PDF Laut SGB II § 7 Abs. 4a gilt für ALG II und Sozialgeld-Bezieher die Erreichbarkeits-Anordnung (EAO), darin heiß es: I. § 1 Grundsatz (1) Vorschlägen des Arbeitsamtes zur beruflichen Eingliederung kann zeit- und ortsnah Folge...
Montag, 10. Januar 2011 | 476 Zugriffe |  E-Mail | Report | weiter...
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Autor:Administrator
Download als PDF Achtung: Ab 01.01.2012 gibt es den Pfändungsschutz für Sozialleistungen nach § 55 SGB I und für Erwerbseinkommen nach § 76a EStG nicht mehr, diese §§ werden aufgrund Artikel 7 Abs. 4 und 5 des Gesetzes zur Reform des...
Montag, 10. Januar 2011 | 538 Zugriffe |  E-Mail | Report | weiter...
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Autor:Administrator
Durch ein Praktikum steht man der Vermittlung nicht mehr zur Verfügung und hat damit keinen ALG II Anspruch mehr. Ausnahme sind kurzzeitige Praktika, die der Eignungsfeststellung für einen Job dienen. Diese werden vom Leistungsträger (ARGE) für...
Montag, 10. Januar 2011 | 247 Zugriffe |  E-Mail | Report | weiter...
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Autor:Lonely Wolf
Download als PDF I. Organisation und Verfahren Dieses Praxishandbuch befasst sich mit dem Rechtsbehelfsverfahren im SGB II. Das Rechtsbehelfsverfahren unterteilt sich in das Widerspruchsverfahren (Vorverfahren) und das Klageverfahren...
Mittwoch, 09. November 2011 | 271 Zugriffe |  E-Mail | Report | weiter...
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Autor:Administrator
Download als PDF Überprüfungsantrag nach § 44 SGB X für Leistungen des SGB II (geänderte Rechtslage seit 01.04.2011) Wenn die Frist für einen Widerspruch auf einen Bescheid bereits abgelaufen ist, oder es sich um weiter zurückliegende...
Montag, 10. Januar 2011 | 520 Zugriffe |  E-Mail | Report | weiter...
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Autor:Administrator
Download als PDF Generell kann jeder ALG II Empfänger umziehen - egal ob mit oder ohne Zustimmung des Leistungsträgers, genau dieses Recht wird auch durch die Formulierung des § 22 Abs. 4 Satz 1 SGB II zum Ausdruck gebracht, denn dort steht...
Montag, 10. Januar 2011 | 323 Zugriffe |  E-Mail | Report | weiter...
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Autor:Administrator
Download als PDF Um einen Untermieter aufnehmen zu können, benötigt man dafür zwingend die schr. Genehmigung des Vermieters zur Untervermietung, ansonsten verstößt man gegen den Mietvertrag und riskiert die Kündigung. Wenn man mit einem...
Montag, 10. Januar 2011 | 245 Zugriffe |  E-Mail | Report | weiter...
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Autor:Administrator
Download als PDF Vermögen Voraussetzung für die Berücksichtigung als Vermögen ist, dass dieses verwertet werden kann (§ 12 Abs. 1 SGB II). Vermögen ist alles das, was man am Tag vor der Antragstellung auf ALG II bereits hatte (BSG B 14 AS...
Montag, 10. Januar 2011 | 273 Zugriffe |  E-Mail | Report | weiter...
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Autor:Administrator
Download als PDF Widerspruch Grundlagen a) Gegen einen Bescheid vom Amt ist immer ein Widerspruch zulässig. Dieser sollte auch zwingend erfolgen, denn wird kein oder kein fristgerechter Widerspruch eingelegt, wird der Verwaltungsakt rechtlich...
Montag, 10. Januar 2011 | 275 Zugriffe |  E-Mail | Report | weiter...
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Autor:Administrator
Download als PDF Hat man endlich einen Job gefunden, geht meistens gleich der nächste Ärger los. Kaum hat man nämlich der ARGE die freudige Nachricht übermittelt, geht diese häufig dazu über, sofort alle Leistungen einzustellen. Diese...
Montag, 10. Januar 2011 | 303 Zugriffe |  E-Mail | Report | weiter...
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Autor:Lonely Wolf
Download als PDF In § 10 Abs. 1 und 2 SGB II sind die Kriterien festgelegt, wann man einen Job annehmen muss, und wann nicht. Diese Kriterien gelten gemäß § 10 Abs. 3 SGB II auch für alle Maßnahmen zur Eingliederung, also u.a. sog. 1€...
Dienstag, 23. August 2011 | 347 Zugriffe |  E-Mail | Report | weiter...