BRD-Sozial News

Amazon und die Hartz IV Ausbeutung: Eine Presseschau

Sun, 04 Dec 2011 15:30:14 GMT

Amazon und die Hartz IV Ausbeutung: Eine Presseschau der letzten Woche

der Freitag:

Kunde David gegen Goliath Amazon

Der Versandhändler beschäftigt tausende Erwerbslose zum Teil auf Staatskosten. Eine Gesetzeslücke erlaubt das. Nun schlägt das Internet zurück: Blogger rufen zum Boykott auf. Auch Brd-Sozial folgt diesem Boykottaufruf.

Eine Lücke im Gesetz macht es dem Internet-Händler

Hartz-IV-Bezieher läst Jobcenter pfänden

Sun, 04 Dec 2011 15:00:13 GMT

Er hat beim Sozialgericht einen Teilsieg errungen, bekommt aber keine Nachzahlung.

Der Gerichtsvollzieher beim Jobcenter? Um Geld für einen Hartz-IV-Bezieher einzutreiben? Das will ein 47-jähriger Mann aus Ostholstein erreichen. Tim N. (Name geändert) hat beim Sozialgericht Lübeck einen Zwangsgeld- und Vollstreckungsantrag gegen das Jobcenter Ostholstein gestellt. Das Jobcenter hatte Tim N.

Widersprüche bei Hartz-IV-Leistungen oft gerechtfertigt

Sun, 04 Dec 2011 14:30:45 GMT

Der Bund kürzt Fördermittel erneut zu Lasten von Langzeitarbeitslosen. Zwar hat sich die Lage auf dem Arbeitsmarkt entspannt, was auch im Kreis Warendorf zu einer Senkung der Bedarfsgemeinschaften führte, aber die Relationen passen nicht. Das rechnete Petra Schreier, Geschäftsführerin des Jobcenters im Kreis Warendorf, gestern im Sozialausschuss vor. Danach

Kita wirft Hartz IV Kind wegen 23 Euro raus

Sun, 04 Dec 2011 14:00:47 GMT

23 Euro kostet das Essen in der Kita „Abenteuerland". 23 Euro, die Hartz-IV-Empfängerin Tatjana Wulff (28) aus Lichtenrade im November nicht aufbringen konnte. Als

Die Piraten und der reale Parteienalltag

Sun, 04 Dec 2011 13:30:23 GMT

Zur schnellen Häme gab es reichlich Anlass. Kaum waren die Piraten wie mit einem Ufo

Bei Hartz IV bleibt einem nichts mehr

Sun, 04 Dec 2011 13:00:31 GMT

Und dann war Schicht. Es traf ihn knüppelhart. Erst trennte sich seine Lebensgefährtin von ihm, und er fiel in ein tiefes Loch, dann

Anhebung der Minijob-Grenze bei Hartz IV

Sun, 04 Dec 2011 12:30:30 GMT

Hartz-IV-Empfänger mit Minijob können voraussichtlich künftig ca. 10 EUR mehr von ihrem Zusatzverdienst behalten.

"Dies ergibt sich automatisch aus dem Sozialgesetzbuch, wenn die Koalition wie geplant im nächsten Jahr die Minijob-Grenze von 400 auf 450 EUR anheben wird", sagte eine Sprecherin der Bundesagentur für Arbeit (BA) der Süddeutschen Zeitung am 30.11.2011.

Hartz IV: Anrechnung von Steuerrückzahlungen nicht verfassungswidrig

Sun, 04 Dec 2011 12:00:50 GMT

Hartz-IV-Empfänger, denen das Finanzamt zu viel gezahlte Einkommensteuer erstattet, müssen

Jobcenter Sachbearbeiterin lies sich Brust von Hartz IV Geld vergrößern

Sun, 04 Dec 2011 11:30:51 GMT

Sie hatte ein Kind bekommen, der Busen sah nicht mehr so knackig aus wie früher – da kam Andrea Sch. (25), Angestellte in einem Jobcenter, auf die Idee, sich an den Steuergeldern für Hartz-IV-Empfänger zu bedienen.

Zierliche Figur, niedliches Gesicht, dunkle Walla-Mähne – Andrea Sch. ist eine hübsche junge Frau. Nur

Jobcenter streicht alle Leistungen wegen nicht vorhandener Kinder

Sun, 04 Dec 2011 11:00:47 GMT

Das Jobcenter Wolfenbüttel strich einem Mann aus Baddeckenstedt mit sofortiger Wirkung die Leistungen, da angeblich zwei seiner leiblichen Kinder in seine Wohnung eingezogen sein sollen. Der Mann viel aus allen Wolken, ging er bisher doch davon aus keine Kinder zu haben.

Am 26. November wurde der Betroffene über die Einstellung seiner

Hartz IV: Massiver Missbrauch von Ein-Euro-Jobs

Sun, 04 Dec 2011 10:30:49 GMT

Sie säubern Parks, unterstützen Erzieherinnen in Kindergärten oder helfen im Altenheim. Knapp

Massive Einsparungen bei Arbeitslosen-Förderung

Fri, 25 Nov 2011 13:03:15 GMT

Mit dem Sparen kommt die Bundesregierung trotz vollmundiger Ankündigungen und forscher Ermahnungen an andere Länder nicht so recht voran.

NRW verweigert Hartz-IV-Betroffenen Sozialwohnungen

Fri, 25 Nov 2011 11:26:28 GMT

„Die aktuelle Festlegung in der Arbeitshilfe ist für die

Basis-Grüne rebellieren gegen Parteispitze

Fri, 25 Nov 2011 11:00:30 GMT

Vor dem Parteitag gibt es bei den Grünen Krach um die Finanzpolitik: Landespolitiker fordern, dass der Bund die Kommunen künftig bei den Kosten für die Unterkunft von Hartz-IV-Empfängern entlastet. Die Berliner Führung mauert dabei stecken viele

Amazon Skandal weitet sich aus

Fri, 25 Nov 2011 10:32:23 GMT

Seit Wochen reißen die Schlagzeilen über „Ausbeutung" oder „kostenlose Probearbeiter" in den Logistikzentren des Internetgiganten Amazon nicht ab. "Skandalöse Praktiken bei der Beschäftigung von Aushilfen", kritisierte der nordrhein-westfälische Arbeitsminister Guntram Schneider (SPD) am 10. November. Im Oktober war im Internetforum

Seehofer will kein Betreuungsgeld für Hartz IV Empfänger

Sat, 19 Nov 2011 11:28:29 GMT

Langzeitarbeitslose und Sozialhilfeempfänger würden damit nicht von der neuen Leistung profitieren. Im Interview mit dem Magazin WirtschaftsWoche sagte der bayerische Ministerpräsident: „Ich empfehle,

Hartz IV ist nicht pfändbar

Sat, 19 Nov 2011 10:23:26 GMT

Haben Hartz-IV-Empfänger Schulden, dürfen die Gläubiger beim Jobcenter nicht das Arbeitslosengeld II teilweise pfänden lassen. Dem Schuldner müsse so viel zum Leben verbleiben, dass sein Existenzminimum erhalten bleibt, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe in einem am Mittwoch, 16. November

Aus Hartz IV in die Selbstständigkeit

Sat, 19 Nov 2011 09:05:06 GMT

Krankheit trieb Berthold Möller in die Berufsunfähigkeit Jetzt versucht der 49-Jährige als Selbstständiger aus Hartz IV herauszukommen.

Bei Berthold Möller ist in den letzten Jahren, gelinde gesagt, einiges schief gelaufen. Krankheit, Berufsunfähigkeit, erfolglose Jobsuche, Hartz IV. Dem 49-Jährigen bleiben zum Leben gerade mal 410 Euro im Monat. Wohlgemerkt: Er hat

Durch Ausbildung in die Armut

Sat, 19 Nov 2011 08:20:34 GMT

Eine zweifache Mutter versteht die Welt nicht mehr. Sie versucht trotz erschwerter

Hartz IV: Tausende können Miete nicht mehr zahlen !

Sat, 19 Nov 2011 07:32:56 GMT

Die Mieten in Berlin steigen, günstiger Wohnraum ist knapp. Für beinahe 600 000 Menschen in der Stadt, die Arbeitslosengeld II erhalten, und etwa 30 000 Empfänger einer Grundrente werden die hohen Wohnkosten zunehmend zur Belastung. Die Jobcenter übernehmen Kosten der Unterkunft nur bis zu einem vom Land festgesetzten Höchstsatz.

Zumutbare Arbeit und Sanktionspraxis

Wed, 16 Nov 2011 10:44:47 GMT

Letztlich sind inzwischen die letzten Bezüge zur Arbeitslosenhilfe – der befristete Zuschlag und die Rentenversicherungspflicht – ganz abgeschafft. Das Versprechen von der „Zusammenführung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe" entpuppt sich ganz offen als das, was von Anfang an geplant war: die

Berlin: Härtere Strafen gegen Hartz IV Bezieher ‎

Tue, 15 Nov 2011 10:10:29 GMT

Steffel, der für die CDU die Koalitionsverhandlungen zum Thema Wirtschaft führte, verlangt im Nachrichtenmagazin "Focus" ein Ende der Akzeptanz von Leistungsverweigerung. "Wir dürfen nicht mehr tolerieren,

Eingliederungsvereinbarungen erfüllen keine gesetzlichen Anforderungen

Tue, 15 Nov 2011 09:05:05 GMT

Dies geht aus einem Bericht des Ministeriums an den Haushaltsausschuss des Bundestags hervor, der dieser Zeitung

Verdient Amazon an Hartz IV Empfängern ?

Sun, 13 Nov 2011 08:19:52 GMT

Amazon ist überall. Der Versandhändler verkauft weltweit: Bücher,

Legt das Jobcenter München die Mieten willkürlich fest ?

Thu, 10 Nov 2011 09:11:40 GMT

Eine Münchner Hartz-IV-Empfängerin will einen höheren Zuschuss für ihre Miete. Seit Jahren prozessiert sie, das Gericht hat nun die Stadt in Zugzwang gebracht. In dem Einzelfall geht es nur um wenige Euro doch die Auswirkung des Streits könnte

FDP will Betreuungsgeld mit Hartz IV verrechnen

Wed, 09 Nov 2011 09:01:37 GMT

Ab 2013 sollen Eltern, die Ein- und Zweijährige zu Hause betreuen, Geld vom Staat dafür bekommen. "Herdprämie", sagen Kritiker. Die CSU hat das durchgesetzt. Unionsfrauen gehen nun auf die Barrikaden. Zudem stellt die Umsetzung die Verantwortlichen vor Rätsel. FDP-Generalsekretär Christian

Hartz IV: Pfändungsschutzkonten einrichten!

Tue, 08 Nov 2011 11:58:57 GMT

Weil der bisherige 14-tägige gesetzliche Pfändungsschutz von Sozialleistungen zum 1. Januar 2012 wegfällt, raten Jobcenter und Sozialverwaltung von Kontenpfändung betroffenen Kunden, bestehende

Selbständige in Armut

Sun, 06 Nov 2011 09:39:06 GMT

Mit dem vierten Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt ("Hartz IV") wurden ab dem 1.1.2005 die Arbeitslosenhilfe und die Sozialhilfe für Erwerbsfähige zusammengelegt. Nach den Bestimmungen des SGB II haben Selbstständige, ebenso wie Arbeitnehmer, einen Anspruch auf Arbeitslosengeld II, wenn die Einkünfte aus der Erwerbstätigkeit nicht ausreichen, den gesetzlich festgelegten,

Hartz IV-Bildungspaket ein Erfolg ? - Wohl kaum !

Fri, 04 Nov 2011 09:45:45 GMT

Als Schaumschlägerei kritisiert der Paritätische Wohlfahrtsverband die positive Zwischenbilanz des Bundesarbeitsministeriums zur Umsetzung des Bildungspaketes für Kinder aus Hartz IV-Haushalten. Auch sieben Monate nach Inkrafttreten der Hartz IV-Reform erhalte die Mehrheit der 2,5 Millionen betroffenen Kinder und Jugendlichen überhaupt

Eine Million Hartz-IV-Kinder nutzen Bildungspaket

Wed, 02 Nov 2011 12:12:30 GMT

Die Nachfrage nach dem Bildungspaket für bedürftige Familien ist nach den Sommerferien langsam gestiegen. Der Deutsche Städtetag und der Deutsche Landkreistag gehen davon aus, dass mittlerweile rund 45 Prozent der bedürftigen Familien Zuschüsse

Hartz-IV-Satz ist zu niedrig

Wed, 02 Nov 2011 11:09:21 GMT

Ab sofort hat der Tafelladen in Radolfzell nicht nur einmal wöchentlich, sondern an zwei Tagen pro Woche geöffnet. Leiterin Hildegard Gallenschütz zu den Hintergründen.

Frau Gallenschütz, wie kam es zu der Entscheidung einen zweiten Öffnungstag einzuführen?

Von Kunden des Tafelladens kam immer wieder der Hinweis, dass andere Tafeln länger oder öfter geöffnet

Darlehen für Hartz-IV-Empfänger?

Wed, 02 Nov 2011 10:05:15 GMT

Hartz-IV Empfänger hatten es immer schon schwer einen Kredit zu bekommen. Am freien Markt sowieso. Die einzige Hoffnung war immer schon das Amt.

Seit Anfang 2011 ist es für ALG-II-Bezieher noch problematischer geworden einen Kredit vom Amt zu erhalten. Solche Kredite werden als "abweichende Erbringung von Leistungen" immer nur ausnahmsweise und

Immer mehr Sanktionen gegen Arbeitslose

Mon, 31 Oct 2011 13:14:34 GMT

Mehrere hunderttausend Langzeitarbeitslose und Hartz-IV-Empfänger müssen sich einem Medienbericht zufolge in diesem Jahr auf

Haft- und Geldstrafe für Hartz IV Betrug

Mon, 31 Oct 2011 12:11:26 GMT

Mit Vorwürfen, dass Empfänger die Hartz-IV-Behörde betrogen haben sollen, sind die Gerichte regelmäßig befasst. Mit einer so hohen Schadenssumme muss sich das Amtsgericht in Lauterbach aber nur selten beschäftigen: Ein 62 Jahre alter Mann und eine 56 Jahre alte Frau aus Grebenau standen vor Gericht, weil sie nach Überzeugung der